Sehr geehrte Mandantin, sehr geehrter Mandant,

Als Amtsträger auf dem Gebiet der vorsorgenden Rechtspflege stehe ich Ihnen für Ihr Anliegen auch in der gegenwärtigen Situation weiterhin zur Verfügung.

Um Ansteckungsrisiken weitgehend zu reduzieren und dafür Sorge zu tragen, dass sich Mandanten nach Möglichkeit an meiner Amtsstelle nicht begegnen, habe ich meinen Geschäftsbetrieb an die aktuellen Gegebenheiten angepasst und die organisatorischen Abläufe an der Amtsstelle und in der Gestaltung des Beurkundungsverfahrens verändert. Auf diese Weise kann die Vornahme von Beurkundungen und Beglaubigungen sowie die Betreuung Ihrer rechtlichen Angelegenheiten unter Wahrung der Gesundheitsbelange aller Beteiligten weiterhin gewährleistet werden.

Daher möchte ich Sie um Beachtung der nachfolgenden Hinweise zu den Einschränkungen von Abläufen an meiner Amtsstelle, insbesondere zur Notwendigkeit der Voranmeldung, bitten.

Ich danke Ihnen für Ihr Verständnis für die entstehenden Unannehmlichkeiten. Die Maßnahmen dienen dem Schutz von uns allen.

1.

Bitte nehmen Sie vor einer persönlichen Vorsprache an meiner Amtsstelle unbedingt telefonisch oder auf elektronischem Wege Kontakt auf. Ein Zugang zum Büro ohne vorherige Terminvereinbarung ist bis auf weiteres nicht möglich.

2.

Soweit Sie vor kurzem, d.h. grundsätzlich innerhalb der letzten 14 Tage,

• mit dem Coronavirus infiziert oder daran erkrankt sind,
• Kontakt zu Personen hatten, die positiv auf eine Infektion mit dem Coronavirus getestet wurden,
• ein Risikogebiet bereist haben (s. hierzu die Information des Robert-Koch-Instituts, https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Risikogebiete.html),
• typische Krankheitssymptome wie Husten, Fieber, Schnupfen oder Halsschmerzen haben bzw. gehabt haben,

möchte ich Sie bitten, auf eine persönliche Wahrnehmung eines Termins an meiner Amtsstelle zu verzichten. Rechtlich existieren insoweit verschiedene Lösungen, um eine unaufschiebbare Beurkundung dennoch zu ermöglichen. Denkbar ist etwa die Vertretung durch eine andere Person aufgrund einer Vollmacht oder vollmachtlos, vorbehaltlich Ihrer nachträglichen Bestätigung/Genehmigung. Meine Mitarbeiter und ich stehen Ihnen zur Klärung der angemessenen Verfahrensweise jederzeit gern zur Verfügung.

Sofern die Beurkundung von höchstpersönlichen Erklärungen erfolgen soll, bei denen eine Stellvertretung rechtlich nicht zulässig ist (z. B. Testamente, General- und Vorsorgevollmachten, Patientenverfügungen etc.), werde ich in jedem Einzelfall mit Ihnen Rücksprache nehmen und sorgfältig prüfen, ob, wie und an welchem Ort eine Beurkundung unter Wahrung geeigneter Schutzmaßnahmen mit einem verminderten Ansteckungsrisiko durchgeführt werden kann.

3.

Aufgrund der geltenden Bestimmungen der SächsCoronaSchVO und des an meiner Amtsstelle umgesetzten Hygienekonzepts möchte ich Sie bitten, bei der Wahrnehmung von Terminen eine Mund-Nasenbedeckung zu tragen. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass der Zutritt ohne Mund-Nasenbedeckung versagt werden muss. Eine Befreiung von der Maskenpflicht ist, etwa durch Vorlage eines Schwerbehindertenausweises oder eines ärztlichen Attests, glaubhaft zu machen und bei der Terminvereinbarung anzukündigen.

4.

Zur Reduzierung unnötiger Kontakte und zur Vermeidung von Wartezeiten werde ich Termine zeitlich großzügiger planen und vereinbarte Termine verlegen. Auf diese Weise möchte ich sicherstellen, dass sich möglichst wenige Mandanten an der Amtsstelle begegnen. Ich bitte um Verständnis, dass Terminvergaben damit zugleich nach Dringlichkeit priorisiert werden müssen.

5.

Bei der Wahrnehmung von Terminen möchte ich Sie bitten, auf die Begleitung durch Personen zu verzichten, die nicht auch an der Beurkundung selbst beteiligt sind (z.B. Verwandte, Freunde, Kinder etc.).

6.

Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich Vorgespräche und andere Beratungs- und Besprechungstermine nur noch telefonisch durchführe. Mandanten, die bereits entsprechende Termine vereinbart haben, werde ich rechtzeitig vor dem Termin hierüber informieren.

7.

In bestimmten Fällen oder für bestimmte Angelegenheiten biete ich Ihnen an, die Amtstätigkeit im Freien vor der Geschäftsstelle vorzunehmen.

8.

Um das Risiko einer Ansteckung für Sie sowie die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an meiner Amtsstelle so gering wie möglich zu halten, bitte ich Sie, behördliche Vorgaben und die Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts für Abstands-, Trennungs- und Hygienemaßnahmen konsequent zu beachten.

Leipzig, 01. Dezember 2020

Jarke
Notar